Allgemeine Geschäftsbedingungen



I. Geltungsbereich


1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Bedingungen, unter denen die von "8Byte Network Inh. Michael Osterkamp" (folgend "8Byte" oder "Jobstaff" genannt) unter www.Jobstaff.de ("Jobstaff.de") angebotenen Dienstleistungen von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.
2. Mit der Registrierung bei Jobstaff.de stimmen Sie diesen AGB ausdrücklich zu. Jobstaff behält sich ausdrücklich das Recht vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer werden hierüber an geeigneter Stelle auf Jobstaff.de informiert. Der Nutzer akzeptiert solche Änderungen durch Einloggen oder Registrierung.


II. Dienstleistungen von Jobstaff


1. Jobstaff.de bietet die Möglichkeit an, Arbeitszeit zu erfassen und auszuwerten, Projekte und Aufgaben zu erstellen und zu verwalten, Stammdaten wie Kunden und Mitarbeiter zu erfassen und zu verwalten, Rechnungen und Abrechnungen zu erstellen.
2. Jobstaff.de ist ein Dienst, der über das Internet zugänglich gemacht wird. Der Internetzugang, der für die Nutzung von Jobstaff benötigt wird, ist nicht Gegenstand der Leistungen von Jobstaff.
3. Jobstaff.de behält sich das Recht vor, die Leistungen jederzeit zu erweitern und zu verbessern. Ein Anspruch auf das Anbieten weiterer Funktionalitäten über die in Absatz 1 beschriebene Leistung besteht nicht.
4. Jobstaff.de ist eine multimediale Plattform, die es den Nutzern ermöglicht, eigene Inhalte einzustellen und zu verwalten, sich mit anderen hierüber auszutauschen und die Inhalte mit einer geschlossenen, selbst zu bestimmenden Personengruppe zu teilen und zu nutzen. Die auf Jobstaff.de zur Verfügung gestellten Dienstleistungen beinhalten u.a. die Möglichkeit, unterschiedliche Inhalte der Nutzer, wie Bilder oder Texte, auf Jobstaff.de einzustellen sowie andere Inhalte von Nutzern zu sehen, zu kommentieren oder zu verändern. Weiterhin besteht auf Jobstaff.de die Möglichkeit, mit anderen Nutzern (z.B. Mitarbeiter) in Kontakt zu treten.
5. Jobstaff.de respektiert das geistige Eigentum Dritter, die Integrität der Persönlichkeit sowie die Wahrung der Persönlichkeitssphäre, insbesondere der in den Inhalten dargestellten Personen, und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.
6. Sämtliche kostenlose Dienstleistungen, die unter Jobstaff.de den Nutzern angeboten werden, sind ausschließlich für den privaten und nicht kommerziellen Gebrauch bestimmt (Jobstaff Starter, Jobstaff Professional). Mit erfolgter Registrierung verpflichten sich die Nutzer, diese Dienstleistungen nur für private Zwecke zu nutzen.
7. Die kommerzielle und/oder geschäftliche Nutzung der auf Jobstaff.de bereitgestellten Dienste erfordert eine kostenplichtige Mitgliedschaft (Jobstaff Premium).


III. Registrierung, kostenlose Nutzung, Testphase und Vertragsschluss


1. Um das Angebot von Jobstaff in Anspruch nehmen zu können, müssen Sie sich vorab auf www.Jobstaff.de registriert haben.
2. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich.
3. Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Nutzer oder solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln.
4. Die Nutzer sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollten die Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von dem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, werden sie Jobstaff hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.
5. Mit erfolgreich abgeschlossener Accounterstellung kommt ein Nutzungsverhältnis zustande. Die Accounterstellung ist erfolgreich abgeschlossen, wenn der Nutzer die Erstellung des Accounts z.B. durch Aufruf eines Aktivierungslinks in einer E-Mail bestätigt.
6. Der Nutzer kann Jobstaff als Privatperson kostenlos nutzen (siehe II.) oder bei kommerzieller Nutzung 30 Tage lang kostenlos testen. Im Falle der kommerziellen Nutzung gibt der Nutzer während der Registration seine Zahlungsdaten ein und verpflichtet sich der Zahlung ab dem 31. Tag.
7. Gibt der Nutzer während der Registration seine Zahlungsdaten ein und bestätigt diese, kommt nach optionalem Ablauf der 30-tägigen Testphase ein kostenpflichtiges Vertragsverhältnis zustande. Die Kosten der Nutzung von Jobstaff Premium entnehmen Sie bitte der akutellen Preisübersicht auf Jobstaff.de.
8. Das Vertragsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit.


IV. Zahlung und Rechnung


1. Die monatliche Vergütung für die Nutzung von Jobstaff wird jeweils zum Ende des Abrechnungsmonats fällig. Der Abrechnungsmonat richtet sich nach dem Tag des Vertragsabschlusses. So ist der erste Tag eines Abrechnungsmonats, der Tag der monatlichen Zahlung. Die Zahlung der monatlichen Vergütung erfolgt durch Lastschrifteinzug, Kreditkartenzahlung oder PayPal Abbuchung.
2. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass das Bank-, PayPal- oder Kreditkarten-Konto, von dem der Betrag abgebucht wird, über die erforderliche Deckung verfügt. Für den Fall, dass die Zahlung aufgrund von Umständen, die vom Nutzer zu vertreten sind, nicht erfolgt, kann Jobstaff die entstandenen Mehrkosten (z.B. Kosten der Rücklastschrift) dem Nutzer in der jeweils angefallenen Höhe berechnen.
3. Nutzern von Jobstaff werden monatlich Abrechnungsbelege Online zur Verfügung gestellt.



V. Beendigung / Kündigung


1. Der Nutzer kann den Vertrag für die Nutzung von Jobstaff jederzeit zum Ende des auf den aktuellen Abrechnungsmonat folgenden Abrechnungsmonats unter dem Menüpunkt "Einstellungen" kündigen. Sofern der Nutzer diese Möglichkeit nicht nutzen kann, kann die Kündigung auch schriftlich oder in Textform gegenüber Jobstaff erklärt werden.
2. Jobstaff hat das Recht, das Vertragsverhältnis mit einem Nutzer ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Abrechnungsmonates zu kündigen.
3. Sollte der Nutzer mit der Zahlung des monatlichen Betrages mehr als 4 Wochen in Verzug sein, behält Jobstaff sich das Recht vor, das Vertragsverhältnis zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats zu kündigen. Ansprüche von Jobstaff, die durch die bisherige Nutzung von Jobstaff.de durch den Nutzer entstanden sind, bleiben hiervon unberührt.
4. Im Falle einer missbräuchlichen Nutzung von Jobstaff, die zu erheblichen Beeinträchtigungen der Leistungen von Jobstaff für Dritte führt, behält Jobstaff sich die außerordentliche Kündigung des Vertragsverhältnisses vor.
5. Ein etwaiges außerordentliches Kündigungsrecht des Nutzers oder Jobstaff bleibt unberührt.



VI. Pflichten der Nutzer


1. Der Nutzer ist verpflichtet, Informationen zu seinen Zahlungsdaten (einschließlich der Rechnungsanschrift), die im Rahmen der Account-Erstellung bzw. -Änderung angegeben werden, wahrheitsgemäß anzugeben, sofern Jobstaff über die kostenlose Testphase hinaus genutzt werden soll.
2. Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten für seinen Jobstaff Account vor der unberechtigten Kenntnisnahme Dritter zu schützen.
3. Dem Nutzer ist es untersagt, die Leistungen von Jobstaff, missbräuchlich in Anspruch zu nehmen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:

die Veröffentlichung oder Verbreitung rechtswidriger oder diffamierender Inhalte
die Nutzung von technischen Hilfsmitteln oder Methoden, die die Funktionsfähigkeit der Dienste von Jobstaff beeinträchtigen oder beeinträchtigen können (Software, Skripte, Bots etc)

4. Jobstaff ist berechtigt, vom Nutzer erstellte Inhalte, die rechtswidrig und/oder missbräuchlich sind, unverzüglich zu löschen.


VII. Speicherung der Inhalte, Verantwortlichkeit und Verbotene Inhalte


1. Jobstaff stellt den Nutzern auf Jobstaff.de Speicherplatz für die von ihnen eingestellten Inhalte, insbesondere Bilder und Texte, zur Verfügung. Der zur Verfügung gestellte Speicherplatz ist je Inhalt (z.B. Bilder, Texte) begrenzt.
2. Der Nutzer ist alleine für die von ihm hochgeladenen Inhalte verantwortlich. Daher versichert er, dass es sich bei den Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten verfügen kann (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte). Auch versichert der Nutzer, dass die von ihm auf Jobstaff.de und insbesondere auf dem Speicherplatz eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen Inhalte nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend, anstößig, pornographisch oder sonst wie jugendgefährdend sein.
3. Ebenfalls ist es den Nutzern untersagt, Inhalte auf Jobstaff.de einzustellen, die kommerzielle Interessen verfolgen (insbesondere Spamming), politische oder weltanschauliche Anschauungen verbreiten oder dafür werben sollen (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder die sonst wie eine politische oder weltanschauliche Zielsetzung haben (wie z.B. Unterschriftenaktionen, Aufrufe zu Meinungsäußerungen, Versammlungen etc.).
4. Der Nutzer ist weiterhin dafür verantwortlich, dass die von ihm auf dem Speicherplatz oder sonst wie auf Jobstaff.de eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von Jobstaff.de oder die Webseiten der Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.
5. Jobstaff ist berechtigt, Inhalte, die gegen die in diesen AGB aufgeführten Bedingungen verstoßen, zu sperren oder zu entfernen. Der Nutzer hat gegenüber Jobstaff keinen Anspruch auf Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt Jobstaff berechtigt, den Nutzer von einer zukünftigen Nutzung der unter Jobstaff.de bereitgestellten Dienstleistungen auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.


VIII. Dauer der Nutzungsberechtigung


1. In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist Jobstaff berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige überlassung der von ihm eingestellten Inhalte.
2. Ungeachtet des Vorstehenden ist Jobstaff berechtigt, Jobstaff.de, die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jeder Zeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Nutzers.


IX. Rechteeinräumung


1. Der Nutzer gestattet Jobstaff, die eingestellten Inhalte für die Erbringung der unter Jobstaff.de abrufbaren Dienstleistungen zu nutzen und räumt Jobstaff die hierfür erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte über Jobstaff.de oder gegebenenfalls andere Medien weltweit öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und auf Dritte zu übertragen.
2. Jobstaff ist weiter berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten sowie unter ihrer Verwendung, Werbung zu schalten und/oder andere Promotionmaßnahmen durchzuführen. Der Nutzer erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden.
3. Da es sich bei Jobstaff.de um eine offene Community handelt, stimmt der Nutzer ausdrücklich zu, dass Dritte berechtigt sind, von außen auf die Inhalte zu verlinken oder sonst wie hinzuweisen. Auch bedingt der Zweck der Community, dass sämtliche Inhalte für Dritte frei verfügbar sind und insbesondere von Dritten für eigene Zwecke genutzt werden können. Der Nutzer räumt Jobstaff das Recht zur Sublizenzierung und übertragung der eingeräumten Nutzungsrechte an den Inhalten ein. Jobstaff beansprucht dabei keine Inhaberschaft an diesen Inhalten. Vielmehr ist der Nutzer alleinverantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte.
4. Der Nutzer gestattet Jobstaff weiterhin, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.
5. Die von dem Nutzer an Jobstaff eingeräumten Rechte erlöschen mit Beendigung der Mitgliedschaft oder mit Herausnahme der Inhalte aus dem Angebot von Jobstaff.de.
6. Der Nutzer garantiert gegenüber Jobstaff, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter, gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen und stellt Jobstaff, deren verbundene Unternehmen sowie die Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Jobstaff oder mit Jobstaff verbundenen Unternehmen auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber Jobstaff geltend machen, die von dem Nutzer auf Jobstaff.de eingestellten Inhalte verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
7. Jobstaff gestattet dem Nutzer während seiner Mitgliedschaft, die von Jobstaff unter Jobstaff.de angebotenen Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen und räumt dem Nutzer hierzu die einfachen und nicht übertragbaren Rechte zur Nutzung ein.


X. Verfügbarkeit der Dienstleistungen


1. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass Jobstaff im Hinblick auf die angebotenen Dienstleistungen unter Jobstaff.de selber keine Garantie oder Gewähr für deren Verfügbarkeit übernimmt. Jobstaff behält sich ausdrücklich vor, Jobstaff.de oder die über Jobstaff.de angebotenen Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken.
2. Jobstaff übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.


XI. Haftung


1. Jobstaff haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von Jobstaff begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung von Jobstaff für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Jobstaff.
2. Schadensersatzansprüche gegen Jobstaff verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.
3. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit Jobstaff verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Jobstaff und/oder mit Jobstaff verbundene Unternehmen.


XII. Hinweise auf Rechtsverletzungen


1. Unter www.Jobstaff.de haben wir ein Formular hinterlegt, über das Personen, die der Auffassung sind, dass von den Nutzern eingestellte Inhalte gegen ihre Urheber- oder sonstige Schutzrechte verstoßen, Kontakt mit Jobstaff aufnehmen können. Bitte beachten Sie, dass es für eine Nachverfolgung der behaupteten Verletzung erforderlich ist, vollständige und korrekte Angaben zu machen.
2. Sollten darüber hinaus auf Jobstaff.de Inhalte von den Nutzern eingestellt worden sein, die nach Ihrer Auffassung gegen diese AGB oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, bitten wir Sie mit uns über die im Impressum angegebene Adresse Kontakt aufzunehmen und uns gegenüber insbesondere genaue Angaben über den Speicherort (Rubrik) des Inhalts zu machen.


XIII. Schutzrechte von Jobstaff


Der Nutzer erkennt an, das sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von Jobstaff.de und sämtlicher Kennzeichen desselben ausschließlich Jobstaff zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Jobstaff nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie verändert werden, es sei denn, Jobstaff stimmt dem ausdrücklich zu.


XIV. Datenschutz


Auf das unter Jobstaff.de zugänglich gemachte Angebot findet unsere Datenschutzerklärung Anwendung, die sie hiermit zur Kenntnis nehmen.


XV. Änderungen dieser AGB


1. Jobstaff behält sich vor, Änderungen an diesen AGB vorzunehmen, um z.B. Anpassungen an geänderte rechtliche Vorschriften vorzunehmen oder neue Leistungen einzuführen.
2. Der Nutzer wird hierüber an geeigneter Stelle auf Jobstaff.de informiert. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Nutzer nicht binnen 6 Wochen nach Zugang der Information den Änderungen widerspricht. Dem Nutzer steht im Fall einer Änderung eine Widerspruchsmöglichkeit zu.
3. Widerspricht der Nutzer den Änderungen an den AGB, hat Jobstaff das Recht, das Vertragsverhältnis zum Ende des aktuellen Abrechnungsmonats zu kündigen und zu beenden.

XVI. Allgemeines


1. Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Jobstaff und den Nutzern finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist Selm. Als Gerichtsstand wird soweit zulässig Lünen vereinbart.
2. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieser AGB.